Allgemeine Geschäftsbedingungen
Sämtlichen Angeboten und Lieferungen der TH. HEINSIUS + M. LAMPERT Goldleistenmanufaktur GmbH + Co. KG, 19300 Grabow an ihre Kunden liegen die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde.
1. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend.
2. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Zahlungen haben ausschließlich zu erfolgen an:
TH. HEINSIUS + M. LAMPERT Goldleistenmanufaktur GmbH + Co. KG Konto: 152 000 4806 BLZ: 140 520 00 Bank: Sparkasse Mecklenburg-Schwerin IBAN: DE38 1405 2000 1520 0048 06 SWIFT/BIC-Code: NOLADE21LWL.
Wird die Zahlungsfrist überschritten, berechnen wir Verzugszinsen (§§247, 248 BGB).
3. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an dem Lieferungsgegenstand/der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbingung mit dem jeweiligen Kunden vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf den Saldo, soweit wir Forderungen gegen den Kunden in laufender Rechnung buchen. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung des Lieferungsgegenstandes/der Ware in ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Er tritt uns bereits jetzt seine Forderung in Höhe des Faktura-Endbetrages (winschließlich Mehrwertsteuer) gegen seinen jeweiligen Kunden und Abnehmner aus der
Weiterveräußerung des Liefergegenstandes/der Ware ab. Und zwar unabhängig davon, ob der Liefergegenstand/die Ware ohne oder nach Vereinbarung weiterverkauft worden ist. Zu Einziehung der Forderung ist der Kunde nach deren Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Jedeoch verpflichen wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist.
Die vorstehendene Sätze gelten entsprechend, wenn unsere Lieferung nur Teilgegenstand einer größeren Lieferung an den betreffenden Kunden unseres Kunden ist.
4. Mängelrügen
4.1 Mängel hinsichtlich der Qualität und der Quantität der Waren können nur innerhalb von sieben Tagen nach deren Empfang erhoben werden.
4.2 Widerrufsrecht / Widerrufsfolgen: Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, so gilt: Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail oder durch Rücksendung der Sache) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, die der Warensendung beigefügt ist, und der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der Sache). Der Widerruf ist zu richten an:
TH. HEINSIUS + M. LAMPERT Goldleistenmanufaktur GmbH + Co. KG
Berliner Str. 40a
19300 Grabow
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er TH. HEINSIUS + M. LAMPERT Goldleistenmanufaktur GmbH + Co. KG insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann
der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind (auf Kosten und Gefahr von TH. HEINSIUS + M. LAMPERT Goldleistenmanufaktur GmbH + Co. KG) zurückzusenden.
Die Ausführungen in 4.2 gelten nicht für gerahmte Bilder und Leerrahmen. Bei diesen Produkten handelt es sich um individuelle Maßanfertigungen nach Kundenspezifikation.
5. Transport
Die Versendung der Waren zum Bestimmungsort des Kunden erfolgt zu dessen Lasten auf auf dessen Gefahr.
6. Erfüllungsort/Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Grabow/Meckl.. Gerichtsstand ist Schwerin. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
7. Haftungsausschluss
7.1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
7.2. Verweise und Links
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7.3. Urheber- und Kennzeichenrecht
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7.4. Datenschutz
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sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
7.5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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